Unsere Fach- Und Rechtsgebiete

RECHTSGEBIETE & PORTFOLIO

Starker Partner für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Arbeitsrecht & Kündigungsschutz

IT-Recht & Datenschutzrecht

Gewerblicher Rechtsschutz

Rechtsgebiete & Portfolio

ARBEITSRECHT & KÜNDIGUNGSSCHUTZ

Die Rechtsanwaltskanzlei Baumfalk aus Witten ist unter anderem spezialisiert auf Arbeitsrecht. Das Recht zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ist für die meisten Unternehmen und vor allem Privatpersonen das wohl mit Abstand wichtigste, alltäglichste, und am häufigsten in Anspruch genommene Rechtsgebiet. Gerade die Vielzahl und Komplexität gesetzlicher Regelungen und Fragestellungen prägen das deutsche sowie das europäische Arbeitsrecht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Ob bei der Einreichung einer Kündigungsschutzklage, der Abwehr einer Abmahnung, einer Arbeitszeugniskorrektur oder bei der Durchsetzung von Lohnansprüchen dem Arbeitgeber gegenüber sowie der Durchsetzung einer gerechten Abfindung – wir stehen Ihnen kompetent, zuverlässig und vor allem zielführend zur Seite.

– Mindestlohn

– Arbeitnehmer-Entsendung

– Kündigungsschutz

– Abfindungen

– Tarifverträge

– Altersteilzeit

– Arbeitnehmerüberlassung

– Teilzeit- und Befristungen

– Entgeltfortzahlungen

– Urlaub

– Arbeitszeit

– Arbeitsplatzschutz

– Berufsbildung

– Arbeitsschutz

– Betriebs- und Dienstvereinbarungen

– Allgemeine Gleichbehandlung

– Arbeitszeugnisberichtigung

Häufige Fehler Des Arbeitnehmers Im Arbeitsrecht

DIE RECHTSWIRKSAME VERTRETUNG IM FALL DER KÜNDIGUNG DURCH DEN RECHTSANWALT

Äußerst viele Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber unterschätzen die Tücken und Fallstricke des Rechtsgebietes des Arbeitsrechts erheblich. Gerade in derart schnelllebigen, vom Fallrecht dominierten Rechtsgebieten, ist es absolut unerlässlich, die für dieses Rechtsgebiet einschlägige Rechtsprechung bis ins letzte Detail zu kennen.

Denn Unkenntnis gerade in diesem Rechtsgebiet führt erfahrungsgemäß meist zu einem hohen Risiko, welches sich durch die Beauftragung eines auf diesem Rechtsgebiet spezialisierten Rechtsanwalts vermeiden, verringern oder je nach Grad der Expertise und Sachlage, vollumfänglich verringern lässt.


Viele Arbeitnehmer versäumen es im Fall einer Kündigung durch den Arbeitgeber möglichst zeitnah die Kündigungsschutzklage einzureichen oder finden sich eingeschüchtert damit ab, ohne die Wirksamkeit dieser zu überprüfen und vor allem ohne sich über Ihre Rechte und Ansprüche in diesem Fall bewusst zu sein.

Die Kündigungsschutzklage muss zudem innerhalb bestimmter Fristen beim Arbeitsgericht eingereicht werden, welches diese auf rechtlich relevante Unwirksamkeitsgründe und die soziale Rechtfertigung überprüft.

In dem Großteil dieser Fälle endet ein derartiges Verfahren in einem außergerichtlichen Vergleich und einer einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch die Zahlung einer dem Sachverhalt angemessenen Abfindung.

Insbesondere in diesem Fall sollte vor allem Arbeitnehmer diesen Schritt nicht im Alleingang tätigen, da er ohne die Vertretung durch einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht riskiert, das Verfahren aufgrund vieler rechtlicher Fallstricke zu verlieren. Viele Arbeitnehmer haben allein schon aufgrund von vermeidbaren Formfehlern verloren.

Hierbei muss bedacht werden, dass auch der Arbeitgeber in der Regel durch einen Anwalt vor Gericht vertreten wird. Der Arbeitnehmer sollte in diesem Fall besser einen Anwalt beauftragen der seinen Fall ausführlich prüft, ihn bezüglich seiner nächsten Handlungen berät und auch vor dem Arbeitsgericht zielführend vertreten kann.

Rechtsgebiete & Portfolio

IT-RECHT & DATENSCHUTZRECHT

Einem extremen und vor allem schnellen Wandel dem Arbeitsrecht gegenüber unterliegt das IT-Recht und Datenschutzrecht. Gesetze und Verordnungen die heute noch aktuell sind können morgen schon wieder überholt sein. Dabei stellen gerade das IT-Recht und Datenschutzrecht sehr viele Unternehmer, Privatpersonen und gerade unerfahrene StartUps vor Herausforderungen, die bewältigt werden wollen und unbedingt müssen.

Wir unterstütze Sie mit unserer fachlichen Expertise bei der Erstellung von beispielsweise Softwareentwicklungsverträgen, der Durchsetzung von Mängelansprüchen gegen Softwareentwickler, Arbeits- und Werkverträgen zwischen Softwareentwicklern und Arbeitnehmern oder auch bei der rechtssicheren Umsetzung eines Online-Shops, damit verbundenem rechtssicheren Impressum, Datenschutzerklärung u.v.m..

– Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

– Abmahnungen

– Internationales Privatrecht

– Markenrecht

– Telekommunikationsrecht

– Urheberrecht

– Telemedienrecht

– Vertrauensdiensterecht

– Filesharing

 

Häufige Fehler Im IT-Recht Und Dem Datenschutz

DIE FORMELLE UND INHALTLICHE PRÜFUNG VON VERTRÄGEN UND AGBS DURCH DEN RECHTSANWALT

Insbesondere das schnelllebige sich fortlaufend dem Markt anpassende Rechtsgebiet des IT-Rechts und des Datenschutzrechts ist von Kenntnis der einschlägigen Rechtsprechungen geprägt. Gerade im Hinblick auf die Tücken, welche sich bei fahrlässiger Unkenntnis in diesem Bereich ergeben, führen zu einem eklatant hohen Risiko für vor allem Softwareentwickler, Verbraucher, StartUps und junge Gründer.

Das IT-Recht ist außerdem geprägt von einer guten Kenntnis und Anwendung der europäischen Rechtsprechung in diesem hochspeziellen Rechtsgebiet. Eine Vielzahl dieser Verfahren geraten aufgrund von unterschiedlichsten Harmonisierungsvorschriften innerhalb dieses Rechtsgebietes auf dem Schreibtisch der EuGH-Richter.

Und nicht zuletzt die Einführung der DSGVO, Datenschutzgrundverordnung, durch den europäischen Gesetzgeber zeigte auf, dass es in diesem Rechtsgebiet nach wie vor viel Klärungsbedarf gibt.

In vielen Verhältnissen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber wird viel zu häufig versäumt die Lizenzbedingungen des Softwareherstellers mit dem Kunden zu vereinbaren und diese auch vertraglich richtig festzuhalten. Dadurch entsteht in der Regel ein rechtlicher Mangel. Dieser Mangel kann im schlimmsten Fall dazu führen, dass ein Kunde beispielsweise 
Gewährleistungsansprüche dem Hersteller gegenüber geltend und diesen somit haftbar machen kann. Allein dies kann zu einem Lizenzverstoß, zivilrechtlichen oder strafrechtlichen und auch geldwerten Folgen führen.

Daher sollten jeder IT-Hersteller bereits vorab sämtliche seiner Verträge von einem Rechtsanwalt mit Expertise im IT-Recht prüfen lassen. Denn im Rechtsfall wird grundsätzlich ein vielfaches der Prüfungskosten eines Rechtsanwalts im Bereich IT-Recht betragen!

Viele Softwareproduzenten oder Softwaredienstleister machen denselben Fehler und nutzen aus Zeit und Kostengründen standardisierte AGBs, welche nicht an die Spezifikationen des eigenen Kerngeschäftes und des damit verbundenen Inhaltes angepasst wurden, die im Internet frei zugänglich sind. Jedoch kann die unbedachte Nutzung dieser Muster-AGBs im tatsächlichen Rechtsfall zu erheblichen wenn nicht sogar katastrophalen Komplikationen führen, da diese in den seltensten Fällen auf die äußerst spezifischen rechtlichen Voraussetzungen von Systemhäusern und IT-Unternehmen angepasst sind.

Auch in einem derartigen Fall ist es unbedingt ratsam vor Veröffentlichung und Nutzung Ihrer AGBs diese ebenfalls von einem Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt IT-Recht, Online-Recht oder Datenschutzrecht prüfen und gegebenenfalls entsprechend anpassen zu lassen!

Rechtsgebiete & Portfolio

GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ

Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst sowohl das Wettbewerbsrecht, als auch den Schutz geistigen Eigentums. 

In kaum einem anderen Rechtsgebiet wird so hart gekämpft, wie im gewerblichen Rechtsschutz. KnowHow und Geheimnisschutz, Markenrecht, Designrecht, Kartellrecht und das Recht des unlauteren Wettbewerbs prägen diese Disziplin.

Wir sind Experten im Bereich des Markenrechts sowie des Geschäftsgeheimnisgesetzes. Wir helfen Ihnen bei der Durchsetzung der Rechte aus dem geistigen Eigentum und helfen Ihnen sich gegen unlautere Wettbewerber zu verteidigen.

– Markenrecht

– Geschmacksmusterrecht

– Patentrecht

– Gebrauchsmusterrecht

– Halbleiterschutzrecht

– Sortenschutzrecht

– Immaterialgüterrecht / Sonderschutzrecht

– Wettbewerbsrecht

– Kartellrecht

– Designrecht

– Geheimnisschutz

 

Häufige Fehler Im Gewerblichen Rechtsschutz

DIE PRÜFUNG DER INTERNEN GEHEIMNISSCHUTZ MASSNAHMEN DURCH DEN RECHTSANWALT

Vielen Unternehmern ist gar nicht bewusst welche Geschäftsgeheimnisse im Unternehmen vorliegen und vor allem wer mit welchen Geschäftsgeheimnissen umgeht. Das Rechtsgebiet des Geheimnisschutzes wird auch als das neue Datenschutzrecht angesehen. Hier geht es vor allem um unternehmenskritische Daten. Das Rechtsgebiet ist dabei stetig im Wandel, auf Rechtsprechung ist daher zu warten.

Auch hier zeigt sich wieder der Wille des europäischen Richtliniengebers, der dieses Rechtsgebiet maßgeblich geprägt hat.

Ob es dabei ausreichend ist, dass gerade diese kritischen Informationen fehlerbehaftet durch einen eigenen Mitarbeiter gesammelt und ausgewertet werden, ist dabei mehr als fraglich.

Vielmehr ist zu empfehlen, dass ein unabhängiger, zur Verschwiegenheit verpflichteter Dritter, im besten Fall ein Rechtsanwalt, unter Zuhilfenahme neuer technischer Möglichkeiten nach Geschäftsgeheimnissen im Unternehmen diese klassifiziert und rechtliche sowie technisch-organisatorische Maßnahmen bestimmt. Denn auch der interne „Know-how-Officer“ wird spätestens mit der Suche nach Geschäftsgeheimnissen zum eigenen Geheimnisträger und damit zur potentiellen Schwachstelle im Unternehmen.

Für den Unternehmer ist es in einem solchen Fall also ratsam die Auditierung der rechtlichen, technisch-organisatorischen Maßnahmen zur effektiven Durchsetzung des gesetzlichen Schutzes der Geschäftsgeheimnisse durch einen versierten Rechtsanwalt prüfen zu lassen.

Das beginnt bereits bei der Einführung eines Schutzkonzeptes, damit das Recht aus dem Geheimnisschutzgesetz überhaupt begründet werden kann und endet bei der Durchsetzung von Ansprüchen gegen Arbeitnehmer und konkurrierende Unternehmen.

Jedenfalls sollten sich Unternehmer in diesem Rechtsgebiet umfassend rechtlich beraten lassen, damit der Schutz durch das Geheimnisschutzgesetz auch gewahrt wird.

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Starker Partner für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Arbeitsrecht & Kündigungsschutz

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Arbeitsrecht & Kündigungsschutz

Die Rechtsanwaltskanzlei Baumfalk aus Witten ist unter anderem spezialisiert auf Arbeitsrecht. Das Recht zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ist für die meisten Unternehmen und vor allem Privatpersonen das wohl mit Abstand wichtigste, alltäglichste, und am häufigsten in Anspruch genommene Rechtsgebiet. Gerade die Vielzahl und Komplexität gesetzlicher Regelungen und Fragestellungen prägen das deutsche sowie das europäische Arbeitsrecht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Ob bei der Einreichung einer Kündigungsschutzklage, der Abwehr einer Abmahnung, einer Arbeitszeugniskorrektur oder bei der Durchsetzung von Lohnansprüchen dem Arbeitgeber gegenüber sowie der Durchsetzung einer gerechten Abfindung – wir stehen Ihnen kompetent, zuverlässig und vor allem zielführend zur Seite.

– Mindestlohn

– Arbeitnehmer-Entsendung

– Kündigungsschutz

– Abfindungen

– Tarifverträge

– Altersteilzeit

– Arbeitnehmerüberlassung

– Teilzeit- und Befristungen

– Entgeltfortzahlungen

– Urlaub

– Arbeitszeit

– Arbeitsplatzschutz

– Berufsbildung

– Arbeitsschutz

– Betriebs- und Dienstvereinbarungen

– Allgemeine Gleichbehandlung

– Arbeitszeugnisberichtigung

Häufige Fehler des Arbeitnehmers im Arbeitsrecht

Die rechtswirksame Vertretung im Fall der Kündigung durch den Rechtsanwalt

Äußerst viele Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber unterschätzen die Tücken und Fallstricke des Rechtsgebietes des Arbeitsrechts erheblich. Gerade in derart schnelllebigen, vom Fallrecht dominierten Rechtsgebieten, ist es absolut unerlässlich, die für dieses Rechtsgebiet einschlägige Rechtsprechung bis ins letzte Detail zu kennen.

Denn Unkenntnis gerade in diesem Rechtsgebiet führt erfahrungsgemäß meist zu einem hohen Risiko, welches sich durch die Beauftragung eines auf diesem Rechtsgebiet spezialisierten Rechtsanwalts vermeiden, verringern oder je nach Grad der Expertise und Sachlage, vollumfänglich verringern lässt.

Die meisten Arbeitnehmer versäumen es im Fall der Kündigung durch den Arbeitgeber möglichst zeitnah die Kündigungsschutzklage einzureichen oder finden sich sogar eingeschüchtert damit ab, ohne die Wirksamkeit dieser zu überprüfen und vor allem ohne sich über Ihre Rechte und Ansprüche in diesem Fall bewusst zu sein.

Die Kündigungsschutzklage muss zudem innerhalb bestimmter Fristen beim Arbeitsgericht eingereicht werden, welches diese auf rechtlich relevante Unwirksamkeitsgründe und die soziale Rechtfertigung überprüft.

In einem Großteil solcher Fälle endet ein derartiges Verfahren in einem außergerichtlichen Vergleich und einer einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch die Zahlung einer dem Sachverhalt angemessenen Abfindung. Denn auch der gegnerischen Seite, dem Arbeitgeber, ist selten daran gelegen, das Verfahren auf gerichtlicher Ebene kostenintensiv fortzuführen. Denn hier steigt auch das Kostenrisiko des Arbeitgebers hinsichtlich einer potentiellen Niederlage im gerichtlichen Prozess.

Insbesondere in diesem Fall sollte vor allem der Arbeitnehmer diesen Schritt nicht im Alleingang tätigen, da er ohne die Vertretung durch einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht riskiert, das Verfahren aufgrund vieler rechtlicher Fallstricke zu verlieren. Viele Arbeitnehmer haben allein schon aufgrund von vermeidbaren Formfehlern verloren.

Zudem muss hierbei ebenfalls bedacht werden, dass auch der Arbeitgeber in der Regel durch einen Anwalt vor Gericht vertreten wird. Der Arbeitnehmer sollte in diesem Fall besser einen Anwalt mit seiner Vertretung beauftragen der seinen Fall ausführlich prüft, ihn bezüglich seiner nächsten Handlungen berät und auch vor dem Arbeitsgericht zielführend vertreten kann.
 

IT-Recht & Datenschutzrecht

Rechtsgebiete & Portfolio

IT-Recht & Datenschutzrecht

Einem extremen, stetigen und vor allem schnellen Wandel dem Arbeitsrecht gegenüber unterliegt das IT-Recht und insbesondere das Datenschutzrecht. Gesetze und Verordnungen welche heute noch aktuell sind können morgen bereits wieder überholt sein. Dabei stellen gerade das IT-Recht und Datenschutzrecht sehr viele Unternehmer, Privatpersonen und gerade unerfahrene StartUps vor Herausforderungen, die bewältigt werden wollen und dies auch unbedingt müssen.

Wir unterstützen Sie in diesem Rechtsgebiet mit unserer fachlichen Expertise bei der Erstellung von beispielsweise Softwareentwicklungsverträgen, der Durchsetzung von Mängelansprüchen gegen Softwareentwickler, Arbeits- und Werkverträgen zwischen Softwareentwicklern und Arbeitnehmern oder auch bei der rechtssicheren Umsetzung eines Online-Shops, damit verbundenem rechtssicheren Impressum, Datenschutzerklärung u.v.m..

– Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

– Abmahnungen

– Internationales Privatrecht

– Markenrecht

– Telekommunikationsrecht

– Urheberrecht

– Telemedienrecht

– Vertrauensdiensterecht

– Filesharing

 

Häufige Fehler im IT-Recht und dem Datenschutz

Die formelle und inhaltliche Prüfung von Verträgen und AGBs durch den Rechtsanwalt

Insbesondere das schnelllebige sich fortlaufend dem Markt anpassende Rechtsgebiet des IT-Rechts und des Datenschutzrechts ist von Kenntnis der einschlägigen Rechtsprechungen geprägt. Gerade im Hinblick auf die Tücken, welche sich bei fahrlässiger Unkenntnis in diesem Bereich ergeben, führen zu einem eklatant hohen Risiko für vor allem Softwareentwickler, Verbraucher, StartUps und junge Gründer.

Das IT-Recht ist zudem geprägt von einer guten Kenntnis und Anwendung der europäischen Rechtsprechung in diesem hochspeziellen Rechtsgebiet. Eine Vielzahl dieser Verfahren geraten aufgrund von unterschiedlichsten Harmonisierungsvorschriften innerhalb dieses Rechtsgebietes auf dem Schreibtisch der EuGH-Richter.

Und nicht zuletzt die Einführung der DSGVO, Datenschutzgrundverordnung, durch den europäischen Gesetzgeber zeigte auf, dass es in diesem Rechtsgebiet nach wie vor viel Klärungsbedarf gibt.

In vielen Verhältnissen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber wird viel zu häufig versäumt die Lizenzbedingungen des Softwareherstellers mit dem Kunden zu vereinbaren und diese auch vertraglich richtig festzuhalten. Dadurch entsteht in der Regel ein rechtlicher Mangel. Dieser Mangel kann im schlimmsten Fall dazu führen, dass ein Kunde beispielsweise Gewährleistungsansprüche dem Hersteller gegenüber geltend und diesen somit haftbar machen kann. Allein dies kann zu einem Lizenzverstoß, zivilrechtlichen oder strafrechtlichen und auch geldwerten Folgen führen.

Daher sollten jeder IT-Hersteller bereits vorab sämtliche seiner Verträge von einem Rechtsanwalt mit Expertise im IT-Recht prüfen lassen. Denn im Rechtsfall wird grundsätzlich ein vielfaches der Prüfungskosten eines Rechtsanwalts im Bereich IT-Recht betragen!

Viele Softwareproduzenten oder Softwaredienstleister machen denselben Fehler und nutzen aus Zeit und Kostengründen standardisierte AGBs, welche nicht an die Spezifikationen des eigenen Kerngeschäftes und des damit verbundenen Inhaltes angepasst wurden, die im Internet frei zugänglich sind. Jedoch kann die unbedachte Nutzung dieser Muster-AGBs im tatsächlichen Rechtsfall zu erheblichen wenn nicht sogar katastrophalen Komplikationen führen, da diese in den seltensten Fällen auf die äußerst spezifischen rechtlichen Voraussetzungen von Systemhäusern und IT-Unternehmen angepasst sind.

Auch in einem derartigen Fall ist es unbedingt ratsam vor Veröffentlichung und Nutzung Ihrer AGBs diese ebenfalls von einem Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt IT-Recht, Online-Recht oder Datenschutzrecht prüfen und gegebenenfalls entsprechend anpassen zu lassen!

Gewerblicher Rechtsschutz

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Gewerblicher Rechtsschutz

Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst sowohl das Wettbewerbsrecht, als auch den Schutz geistigen Eigentums. 

In kaum einem anderen Rechtsgebiet wird so hart gekämpft, wie im gewerblichen Rechtsschutz. KnowHow und Geheimnisschutz, Markenrecht, Designrecht, Kartellrecht und das Recht des unlauteren Wettbewerbs prägen diese Disziplin.

Wir sind Experten im Bereich des Markenrechts sowie des Geschäftsgeheimnisgesetzes. Wir helfen Ihnen bei der Durchsetzung der Rechte aus dem geistigen Eigentum und helfen Ihnen sich gegen unlautere Wettbewerber zu verteidigen.

– Markenrecht

– Geschmacksmusterrecht

– Patentrecht

– Gebrauchsmusterrecht

– Halbleiterschutzrecht

– Sortenschutzrecht

– Immaterialgüterrecht / Sonderschutzrecht

– Wettbewerbsrecht

– Kartellrecht

– Designrecht

– Geheimnisschutz

 

Häufige Fehler im gewerblichen Rechtsschutz

Die Prüfung der internen Geheimnisschutz Maßnahmen durch den Rechtsanwalt

Vielen Unternehmern ist gar nicht bewusst welche Geschäftsgeheimnisse im Unternehmen vorliegen und vor allem wer mit welchen Geschäftsgeheimnissen umgeht. Das Rechtsgebiet des Geheimnisschutzes wird auch als das neue Datenschutzrecht angesehen. Hier geht es vor allem um unternehmenskritische Daten. Das Rechtsgebiet ist dabei stetig im Wandel, auf Rechtsprechung ist daher zu warten.

Auch hier zeigt sich wieder der Wille des europäischen Richtliniengebers, der dieses Rechtsgebiet maßgeblich geprägt hat.

Ob es dabei ausreichend ist, dass gerade diese kritischen Informationen fehlerbehaftet durch einen eigenen Mitarbeiter gesammelt und ausgewertet werden, ist dabei mehr als fraglich.

Vielmehr ist zu empfehlen, dass ein unabhängiger, zur Verschwiegenheit verpflichteter Dritter, im besten Fall ein Rechtsanwalt, unter Zuhilfenahme neuer technischer Möglichkeiten nach Geschäftsgeheimnissen im Unternehmen diese klassifiziert und rechtliche sowie technisch-organisatorische Maßnahmen bestimmt. Denn auch der interne „Know-how-Officer“ wird spätestens mit der Suche nach Geschäftsgeheimnissen zum eigenen Geheimnisträger und damit zur potentiellen Schwachstelle im Unternehmen.

Für den Unternehmer ist es in einem solchen Fall also ratsam die Auditierung der rechtlichen, technisch-organisatorischen Maßnahmen zur effektiven Durchsetzung des gesetzlichen Schutzes der Geschäftsgeheimnisse durch einen versierten Rechtsanwalt prüfen zu lassen.

Das beginnt bereits bei der Einführung eines Schutzkonzeptes, damit das Recht aus dem Geheimnisschutzgesetz überhaupt begründet werden kann und endet bei der Durchsetzung von Ansprüchen gegen Arbeitnehmer und konkurrierende Unternehmen.

Jedenfalls sollten sich Unternehmer in diesem Rechtsgebiet umfassend rechtlich beraten lassen, damit der Schutz durch das Geheimnisschutzgesetz auch gewahrt wird.

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